Wir als Bürgerinitiative haben kritische Fragen zur Entsorgungsvereinbarung

Herr Habeck hat eine Entsorgungsvereinbarung mit Stand 27.04.2016 als Entwurf herausgegeben.

Zu diesem Dokument haben wir als Bürgerinitiative kritische Fragen. In folgendem Dokument sind unsere Fragen in Rot / Blau hervorgehoben:

kommentierte Entsorgungsvereinbarung

Diese kommentierte Fassung wurde der Bürgermeisterin und den Gemeindevertretern mit folgendem Anschreiben übergeben:

Anschreiben kommentierte Entsorgungsvereinbarung

Betriebsordnung für die Deponie Schönwohld

In der „Betriebsordnung Deponie Schönwohld“ ist in § 2 Absatz (1) folgendes beschrieben:

Gem. der Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung – DepV), §7 (1) sind die hier unter Punkt 1. bis 7. genannte Abfälle von der Annahme ausgeschlossen

Darüber hinaus sind Abfälle von der Annahme ausgeschlossen, die

– aus Kernkraftwerken und ähnlichen Anlagen stammen, auch wenn eine Freimessung erfolgt ist